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Neuigkeiten

JU setzt auf Frauenpower

Die Junge Union Bayern wählte auf ihrer diesjährigen Landesversammlung in Landshut/Essenbach zum ersten Mal in ihrer Geschichte mit Katrin Poleschner eine Frau an ihre Spitze.

Auch die JU Kreisverbände Coburg Land und Stadt waren mit vor Ort.

Im Namen der beiden Verbände gratulierten die Vorsitzenden Kurt Knoch und Philipp Greiner-Petter der frisch gewählten Landesvorsitzenden zu ihrem sehr guten Ergebnis von 92 Prozent der abgegebenen Stimmen.

"Sie wolle nicht den großen Harmoniepreis gewinnen" sagte Katrin Poleschner in ihrer Rede. Mit diesen Worten kündigt sie einen selbstbewussten Kurs des Landesverbandes an. Schwerpunkte ihrer künftigen Arbeit sind neben der Generationengerechtigkeit auch die Familien- und Wirtschaftspolitik.

Für ihre Rede erhielt Poleschner minutenlangen stehenden Applaus. Offensichtlich sprach sie den Delegierten aus dem Herzen.

"Katrin Poleschner ist keine Berufspolitikerin. Durch die berufliche Unabhängigkeit bewahrt sie sich ein Höchstmaß an eigenständigen politischen Positionen." So Kurt Knoch.

Bekannt wurde die Kommunikationsmanagerin in der Energiebranche unter anderem für ihre kritische Haltung zur eingeführten Frauenquote in der CSU.

Philipp Greiner-Petter: "Wir wünschen ihr für das neue Amt viel Erfolg und Geschick und sichern ihr die Unterstützung unserer beiden Verbände für die künftigen Aufgaben zu."
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Fackelzug am Vorabend des Tags der Deutschen Einheit

Die Junge Union Coburg Land erinnerte an diesem Sonntag den 2. Oktober 2011 gemeinsam mit der Jungen Union Coburg Stadt, der Jungen Union Sonneberg, dem JU Ortsverband Neustadt b. Coburg und vielen Gästen an den 21. Jahrestag der Deutschen Wiedervereinigung.

Nach dem traditionellen Fackelzug trafen sich die Verbände an der Grenze zwischen Bayern und Thüringen um nach einem gemeinsamen Gottesdienst in der Grenzkapelle Hönbach im dortigen Gemeindezentrum diesen freudvollen Tag zu feiern.

Diesjährige Festrednerin war die Landesbeauftragte des Freistaats Thüringen für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR Hildigund Neubert.

In den Grußworten der Ehrengäste wurden aber auch nachdenkliche Töne angestimmt: Anfang Oktober 1961 mussten in einer zweiten großen Welle der Zwangsumsiedlung entlang der deutsch-deutschen Grenze insgesamt 3.175 Menschen ihre Heimat verlassen und ins Landesinnere ziehen. Schon 1952 waren mehr als 8.000 Menschen aus dem Grenzgebiet zu Westdeutschland vertrieben worden. Zugleich war ihnen einer Rückkehr in die grenznahe Orte verboten worden.

Mit der alljährlichen Aktion am Vorabend des Tags der Deutschen Einheit leisten die teilnehmenden Verbände einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung der Erinnerung an diesen Tag der Freude nach über 40 Jahren SED- Diktatur und Teilung.

Die Vorsitzenden der veranstaltenden JU-Verbände aus dem Coburger Land Philipp Greiner-Petter, Dominik W. Heike und Kurt Knoch kritisierten, dass es von Seiten anderer politischer Verbände im Coburger Raum kaum Gedenkveranstaltungen zum Unrecht und Staatsterror in der DDR bzw. Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit gibt.

"Dem Tag der Deutschen Einheit sollte deutlich mehr Bedeutung beigemessen werden." So die drei JU-Vorsitzenden einmütig.

Philipp Greiner-Petter Kurt Knoch Dominik W. Heike
Kreisvorsitzender Kreisvorsitzender Ortsvorsitzender
Junge Union Coburg Land JU Coburg Stadt JU Neustadt b. Coburg

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Junge Union gedenkt dem Mauerbau
Am Samstag, den 13.08.2011 trafen sich die Mitglieder der Jungen Union Coburg-Land und –Stadt und der Schülerunion auf dem Marktplatz in Coburg, um mit einem Infostand dem 50. Jahrestag des Baus der Mauer zu gedenken. Die Bürger nahmen diesen Infostand sehr positiv auf, sie wurden mit Flugblättern über die Situation vor fünfzig Jahren informiert und waren mit den Forderungen der drei Verbände auch in vollem Umfange einverstanden. Die JU Coburg Stadt & Land und die Schüler Union Coburg fordern eine zentrale Gedenkstätte für die Opfer von Kommunismus und Stalinismus in Deutschland, eine offene und ehrliche Auseinandersetzung der Partei „DIE LINKE“ mit ihrer Vergangenheit in der DDR, sowie eine verstärkte Thematisierung des Unrechts in der DDR im Lehrplan der Schulen.

Die Vorsitzenden Philipp Greiner-Petter (JU Coburg-Land), Kurt Knoch (JU Coburg-Stadt) und Maximilian Forkel (Schülerunion) brachten diese Vorstellungen auch dem Landtagsabgeordneten Jürgen W. Heike zu Gehör, der diese Initiative voll unterstützt und bei Kultusminister Spaenle die Umsetzung einfordern wird.

Von besonderer Bedeutung war für die jungen Politiker die Resonanz der Bürger, die weit überwiegend positiv zu den Vorschlägen der Jungpolitiker standen. Bei Kindern fand die Möglichkeit, eine aus Pappkartons gebaute Mauer mit Bällen zu zerstören, großen Anklang, zumal es danach auch noch eine süße Belohnung gab.
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Coburger im Bezirksvorstand
Der Kronacher Jonas Geissler wurde an der Bezirksversammlung der Jungen Union Oberfranken am 22.07.2011 in Weingarts im Landkreis Forchheim mit 88% der Stimmen als Bezirkschef wiedergewählt. Zu seinen wichtigsten Anliegen zählte er im Rechenschaftsbericht, dass die JU ihrer Mutterpartei CSU Profil zurück geben könne und solle.

Da die Junge Union Coburg-Stadt mittlerweile die Grenze von 75 Mitgliedern überschritten hat, stellte sie an der Versammlung einen zusätzlichen Delegierten. Allein hätte sie jedoch dennoch aufgrund der Vielzahl von 13 Kreisverbänden im Bezirk keine Möglichkeit gehabt über ihr Bezirksvorstandsmitglied Anna Boldt hinaus einen weiteren Vertreter in das Führungsgremium der JU Oberfranken zu entsenden. In Zusammenarbeit mit dem Nachbarverband Coburg-Land gelang es aber, mit dem Chef der Schüler Union Coburg Maximilian Forkel einen zweiten Kandidaten aufzubauen und erfolgreich in die Wahl zu schicken. Er vertritt nun beide Verbände im Bezirksvorstand. Die JU Coburg-Land wird zusätzlich durch Dominik Heike aus Neustadt vertreten. Das Trio wird ergänzt durch die Kreisvorsitzenden der beiden Jugendverbände, Philipp Greiner-Petter und Kurt Knoch, die dem Bezirksvorstand Kraft Amtes angehören.

Das Engagement und das gute Zusammenspiel der beiden Verbände zahlten sich also aus durch eine Stärkung ihre Position auf der Bezirksebene. Auch auf anderen politischen Feldern soll die gute Zusammenarbeit fortgesetzt werden.



Kurt Knoch
Kreisvorsitzender der JU Coburg-Stadt

Philipp Greiner-Petter
Kreisvorsitzender der JU Coburg-Land __________________________________________________________________________________________________

JU und SU: „Öffentliche Diskussion um Minarett muss möglich sein“

Die Junge Union Coburg-Stadt sowie die Schüler Union Coburg nehmen zum Bauantrag zur Errichtung eines Minaretts wie folgt Stellung:

Bereits in der Pressemitteilung über die JU-Vorstandssitzung am 17. Juni 2011 „Vertrauen in die Demokratie zurück gewinnen“ forderten wir als eine Voraussetzung, um die Menschen wieder verstärkt zu demokratischem Engagement zu bewegen, die Diskussionskultur aufzubessern – ohne Meinungs- und Redeverbote. Gerade unter jungen Menschen greift die Politikverdrossenheit enorm um sich. Dies ist bei dem aktuell vorzufindenden Politikstil jedoch leider teilweise auch nachvollziehbar.

In der Art und Weise wie nun das kontroverse Thema Minarettbau an der Öffentlichkeit vorbei durch einen reinen Verwaltungsakt einer Behörde durchgewunken werden soll, sehen wir eine Verletzung grundlegender demokratischer Spielregeln. Schließlich handelt es sich bei näherer Betrachtung nicht ausschließlich um eine gewöhnliche Bauangelegenheit.

Bei der Organisation, die das Minarett errichten möchte, handelt sich um die DIBIT - in deutsch: Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion. Diese unterliegt direkt der Leitung, Kontrolle und Aufsicht des staatlichen Präsidiums für Religiöse Angelegenheiten und indirekt des türkischen Ministerpräsidenten. Es handelt sich damit keinesfalls um eine ausschließlich religiöse Vereinigung, sondern durchaus auch um eine politische. Der oberste Vertreter trägt als türkischer Ministerpräsident Verantwortung dafür, dass in der Türkei eine freie Ausübung der christlichen Religion nicht möglich ist. Wir stellen also die Frage: Wann beenden eure Spitzenvertreter endlich die Repressalien gegen Christen in der Türkei? Warum wollt ausgerechnet ihr bei uns ein Minarett errichten, wenn die führenden Vertreter eurer Organisation christliche Gottesdienste in der Türkei unterbinden? Welcher Geist steht hinter dieser Organisation angesichts der Christenunterdrückung in der Türkei? Diese Fragen müssen erlaubt sein.

Gegen die Existenz von Moscheen in unserem Land ist nichts einzuwenden. Muslime genießen in Deutschland umfassende Glaubensfreiheit. Sie können ihren Glauben innerhalb der für alle geltenden Gesetze frei praktizieren. Auch der Bau von islamischen Gebetsstätten ist möglich. Minarette sind jedoch nicht Voraussetzung zur Ausleben des Glaubens.

Wir sind durchaus tolerant, verstehen darunter aber nicht die Übernahme fremder Kulturen, sondern deren Anerkennung. Unser Stadtbild soll christlich-abendländisch von Kirchtürmen geprägt bleiben. Wir sind nicht bereit, unsere eigene Identität Schritt für Schritt aufzugeben. Es sollte durchaus möglich sein, offen über die Frage zu diskutieren, ob die Errichtung eines Minaretts in dieser Hinsicht problematisch ist. Z.B. bliebe die Frage zu klären, ob in Folge einer Genehmigung weitere Bauanträge zur Errichtung von Minaretten zu erwarten wären. Eine Mehrzahl von Minaretten hätte sicher eine erhebliche Auswirkung auf die Prägung unserer Heimat. Dies geht alle Bürger etwas an, nicht nur Baubehörden.

Daher fordern wir unabhängig von Parteigrenzen alle Stadträte auf, eine offene Diskussion über das Thema zu ermöglichen. Die Verweigerung einer solchen Diskussion im Namen einer vermeintlichen „Politischen Korrektheit“ ist gefährlich für unsere Demokratie. Die Bevölkerung erwartet zu Recht von Politikern, dass kritische Fragen umfassend erörtert werden.

Wir verweisen abschließend nochmals auf die Pressemitteilung über die letzte JU-Vorstandssitzung am 17. Juni 2011 „Vertrauen in die Demokratie zurück gewinnen“ und hoffen, dass offene Meinungsäußerungen auch zu diesem Thema möglich sind, ohne gebrandmarkt und in eine falsche Ecke gestellt zu werden. Als aufrechte und engagierte Demokraten sehen wir es als unsere Pflicht an, uns auch bei kritischen Fragestellungen einzumischen.



Kurt Knoch
Vorsitzender der Junge Union Coburg-Stadt

Maximilian Forkel
Vorsitzender der Schüler Union Coburg

Pascal Scheller
Landesvorstandsmitglied der Schüler Union Bayern

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Vertrauen in die Demokratie zurück gewinnen

- Vier Forderungen der JU Coburg-Stadt an die Parteien und Wählergruppen um insbesondere junge Menschen wieder von der Demokratie zu überzeugen

Als Organisation politisch interessierter junger Menschen geht die Junge Union Coburg-Stadt der Frage nach, warum die Wahlbeteiligung von Wahl zu Wahl sinkt - insbesondere auch bei Jungwählern. Am 17. Juni 2011 – bewusst am Gedenktag zum Aufstand des Volkes gegen die DDR-Diktatur 1953 – berat der JU-Kreisvorstand über die Frage: Was kann ganz konkret vor Ort in Coburg gegen den beängstigenden Trend des Vertrauensverlustes in die Demokratie getan werden? Gerade junge Menschen früherer Generationen gingen oft für Freiheitsrechte und Demokratie auf die Straße. Wie können junge Menschen nun für die Wahrnehmung der errungenen Freiheits- und Demokratie-Rechte begeistert werden?
Bei der Suche nach den Ursachen der Politikverdrossenheit stößt man unweigerlich auf die Art und Weise, wie Politik derzeit betrieben wird. Dass in Coburg drei Bürgerentscheide einfach ausgehebelt wurden, führte in der Coburger Bevölkerung zu massiver Frustration. Nun fällt wohl der Bürgerwunsch eines Tagungs- und Kongressbereichs am Anger den Sparbemühungen zum Opfer, während auf der Lauterer Höhe mit der Ballsporthalle noch rechtzeitig vor der Spardebatte unumstößliche und zugleich finanziell ruinöse Fakten geschaffen wurden. Gleichzeitig erhält der Bürger den Eindruck, im Rathaus würde Polit-Theater gespielt, anstatt dass zum Wohle der Stadt um die besten Lösungen gerungen würde.
Die JU will jedoch nicht die Kritik an den derzeit führenden kommunalpolitischen Akteuren in den Vordergrund stellen, sondern nach vorne schauend eine Reihe von Forderungen stellen, die zur Rückerlangung des Vertrauens in unserer Demokratie notwendig sind.

Forderungen an die Parteien und Wählergruppen vor Ort:
1. Entscheidungen der direkten Demokratie umsetzen

Die JU fordert die Parteien und Wählergruppen auf, noch vor den Kommunalwahlen 2014 eine Selbstverpflichtung zu beschließen, die Ergebnisse von Bürgerentscheiden mindestens fünf Jahre zu befolgen! Die rechtliche Bindungsfrist von nur einem Jahr genügt nicht, da allein durch die Länge von Genehmigungsverfahren eine Umsetzung innerhalb eines Jahres nur selten möglich ist.

2. Innerparteiliche Demokratie verbessern

Zudem müssen die Mitgestaltungsmöglichkeiten innerhalb der Parteien erhöht werden.
Wenn der ehemalige SPD-Bayern-Chef Wolfgang Hoderlein seine Partei verlässt mit dem Vorwurf, im Partei-Bezirksverband Oberfranken herrsche `ein System intriganter Patronage´, spricht dies Bände über den innerparteilichen Zustand.
Die JU fordert jedoch auch in den eigenen Reihen energisch Reformen ein. Denn auch bei der CSU besteht Verbesserungsbedarf z.B. bei der Transparenz des höchsten Entscheidungsgremiums der Partei – dem Parteitag. Parteichef Horst Seehofer ging diesbezüglich bereits auf die Forderungen der JU ein. Der JU-Kreisvorsitzende Kurt Knoch berichtet von der JU-Bezirksvorstandssitzung mit Horst Seehofer vom 2.6.2011: „Die JU-Oberfranken ist stolz darauf, nach eindringlichen Forderungen, von Herrn Seehofer mittlerweile z.B. die Zusage bekommen zu haben, dass mit einer transparenten Rednerliste die Möglichkeit beendet wird, mittels Parteitagsregie Diskussionsverläufe zu beeinflussen. Wird dies umgesetzt, ist dies ein entscheidender Schritt zu mehr innerparteilicher Demokratie.„Die regionalen Parteiorganisationen können und sollten auf höherer Ebene Veränderungen zu mehr innerparteilicher Demokratie in Gang setzen.

3. Freie Meinungsäußerung gewährleisten

Grundbedingung für ein demokratisches politisches Engagement ist, die eigene Meinung frei äußern zu dürfen. JU-Kreisvorstandsmitglied Klaus Bruchmann: „Die Äußerung der eigenen Meinung darf kein Risiko darstellen! Thilo Sarrazin konnte seine umstrittene Meinung nur frei äußern, weil er gut versorgt war und kurz vor dem Renteneintritt stand. Ein junger Mensch stände nach einer solchen öffentlichen `Hinrichtung´ vor dem Aus seiner Karriere und wirtschaftlichen Existenz. Vermeintliche Wächter der politischen Korrektheit dürfen Toleranz nicht nur einfordern, sondern müssen auch selbst Toleranz üben.„

4. Politik-Image aufbessern

Zu guter Letzt muss die Politik im eigenen Interesse an ihrem Image arbeiten.

Der Vorsitzende der Schüler Union Maximilian Forkel: „Parteien sollten vermitteln, dass Politik aus Spaß am Gestalten besteht – nicht aus abnicken und aufgesetztem zujubeln. „Politiker sollten selbstherrliche Eigendarstellungen unterlassen und Bodenständigkeit beweisen. Grade im `Polit-Theater´ Coburgs ist diesbezüglich auf eine Besserung zu hoffen.„ So die stellvertretende JU-Kreisvorsitzende Anna-Carina Schultheiß.
Kurt Knoch abschließend „Wenn all diese von uns einstimmig beschlossenen Forderungen umgesetzt würden, wäre dies ein gewaltiger Schub, um das System wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen: Demokratie bedeutet schließlich Volksherrschaft und hat mit Bürgerbeteiligung zu tun. Das Wort Demokratie kommt bei aller Berechtigung des Demonstrationsrechtes nicht vom Wort Demonstrieren – wie man angesichts der vielen Protest- und Frustkundgebungen gegen `die da oben´ meinen könnte. Wir müssen endlich beherzt daran gehen, das Vertrauen der Menschen zurück zu gewinnen und sie zum Mitgestalten z.B. in den Parteien zu bewegen! Die JU muss diese Punkte natürlich zuerst für sich selbst berücksichtigen. Es wäre jedoch großartig, wenn sich möglichst viele andere Organisationen anschließen könnten."
Kurt Knoch
- Kreisvorsitzender der Jungen Union Coburg-Stadt -
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Rechenschaftsbericht

Rechenschaftsbericht
des Kreisvorsitzenden der Jungen Union Coburg Stadt Kurt Knoch
zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen am 09.04.2011

Liebe Freunde,

Nach zwei Jahren im Amt steht der Vorstand heute wieder zur Wahl – auch ich. Es ist meine Pflicht, einen Überblick zu geben, über das, was wir in dieser Amtsperiode alles geleistet haben. Da es doch eine ganze Menge war, möchte ich es auf einen groben Überblick begrenzen.

Wir haben inhaltlich unser kommunalpolitisches Konzept überarbeitet. Dieses habe ich an der Jahreshauptversammlung letztes Jahr vorgestellt. Zudem gaben wir uns ein neues Motto, das unseren Inhalten eine passende Überschrift gibt und das unser Handeln bestimmen soll. Dieses Motto lautet „Veste Werte“ und verleiht unserer festen Verwurzelung in die christlich-abendländischen und freiheitlichen Werte Ausdruck. Zudem wird unsere Verbundenheit zur Heimat dargestellt. Danke Dir, Christian Zucker, für den genialen Einfall zu diesem Motto. Dieses Motto haben wir optisch zu einem Logo umgesetzt. Im Wettbewerb um das beste Logo, setzte sich der Entwurf von Christian Koch durch. Danke auch Dir für dieses schöne Logo. Ich finde im Logo kommt auch zum Ausdruck: Wir stehen zu unseren Ecken und Kanten. Mir sagt das sehr zu.

Und genau das repräsentieren wir mit unserem schönen neuen Banner! Bei zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen zeigten wir Flagge. Nach der Bundestagswahl, in der wir starkes Engagement an den Tag legten, griffen wir verschiedenste Themen auf. Zuletzt die Bundeswehrreform, die Sperrstunde, die Möglichkeit der Videoüberwachung in Coburg, den Kastner-Ballsport-Palast, die Spardebatte. Zu so ziemlich jedem Thema, das die Jugend bewegt, ergriffen wir das Wort.

Denn wir können z.B. nicht still sein, wenn unsere bislang reiche Heimatstadt nun Schulden aufnimmt und gleichzeitig 17 Mio € in eine völlig überdimensionierte Luxushalle mit beispielsweise 300 VIP-Plätzen speziell für Ballsport errichtet. Es sind unsere Zukunftschancen, die deshalb draufgehen, weil kein Geld für nötige und sinnvolle Investitionen mehr da ist. Deshalb haben wir gegen dieses Millionengrab auf der Lauterer Höhe seinerzeit pressewirksam demonstriert. Herr Kastner wollte sich am Ende seiner Laufbahn seine eigene Ruhmeshalle errichten. Ein Mahnmal für unsere Generation ist es geworden, dafür, wie der Wohlstand dieser Stadt verprasst wurde.

Ein anderes kontroverses Thema steht ja noch immer zur Diskussion in Coburg: Die Einführung der Sperrstunde. Diese Art der Kollektivstrafe für junge Menschen in Form einer Sperrzeitverlängerung lehnen wir entschieden ab. Randale und Lärm zu bekämpfen durch ein Beschneiden der Freiheit aller ist nicht sinnvoll - es sollen immer nur die diszipliniert werden, die sich daneben benehmen. Gegen eine Bestrafung unserer ganzen Generation werden wir uns zur Wehr setzen. Da machen wir nicht mit, liebe Freunde. Für den Fall, dass der Antrag zur Sperrstundeneinführung wirklich gestellt wird, kündigen wir hiermit bereits an, dass wir eine massive Gegenkampagne starten werden. Um schnell reagieren zu können, haben wir bereits Vorbereitungen hierzu getroffen.

Zum Glück gibt es in Coburg aber nicht nur das Polit-Theater. Sondern zuletzt beschäftigten wir uns auch intensiv mit dem Coburger Landestheater. Herr Verwaltungsdirektor Wolfgang Vatke gewährte uns beim PoliTalk viele Einblicke in diesen sowohl künstlerisch wie aber auch wirtschaftlich bedeutsamen Betrieb. Herr Vatke bat uns auch an, uns eine Führung durchs Theater zu geben. Das werden wir gerne annehmen. Man kann das Theater aber auch als eine Bildungseinrichtung begreifen.

Und genau bei diesem Thema, der Bildung, möchte ich heute die Gelegenheit nutzen, – wie das unsere Art ist – eine klare Position zu beziehen – passend kurz vor dem Besuch des bayerischen Kultusministers in Creidlitz kommende Woche. Die Einseitigkeit und der negative Grundtenor in der öffentlichen Berichterstattung über unser bayerisches Bildungssystem gehen mir – um es deutlich zu sagen – kräftig auf den Keks. Ich möchte die Chance ergreifen, ein paar grundsätzliche Dinge hierzu zu sagen.

Wir haben das wohl durchlässigste System, das man sich vorstellen kann. Ich selbst bin den Weg über Hauptschule, Realschule, Fachoberschule, FH und Uni gegangen. Wer es nicht sofort aufs Gymnasium schafft, hat noch nichts verloren. Es stehen noch immer alle Wege offen.

Bei der Pisa-Studie hat das bayerische System super abgeschnitten. Und auch im Ländervergleich des Instituts für Qualitätssicherung im Bildungswesen nahm Bayern bundesweit den ersten Platz ein. Das zeigt unsere Leistungsstärke.

Wir bieten ein breit gefächertes Angebot einschließlich gebundener und ungebundener Ganztagsschule an und machen die gebundene Ganztagsschule nicht zum Zwang. Gleichmacherei und Zwangsbetreuung kann hier nicht die Politik einer freiheitlichen Partei sein. Auch hier liegt die bayerische Bildungspolitik also goldrichtig.

Liebe Freunde, grade auch von unserer erfreulich starken Schüler Union mit ca. 40 Mitgliedern: Vertretet unser Bildungssystem offensiv! Es ist trotz mancher Verbesserungsmöglichkeiten besser als der leistungsfeindliche und zugleich freiheitsberaubende Unfug wie die Einheitsgesamtschule für alle, die ständig in die Diskussion gebracht wird.

Letztlich denke ich, dass insbesondere unser Bildungsstand in Bayern ein entscheidender Faktor für unsere Wirtschaftsstärke ist. Auch wenn nicht alles gold ist, was glänzt, ist die Jammerstimmung der Genossen nicht berechtigt: Eine Jugendarbeitslosigkeit von nur ca. 3 % in Bayern ist ein großartiger Erfolg christlich-sozialer Politik, die diesen Namen auch verdient hat. Nicht soziale Wohltaten mit der Gießkanne, nach Sozi-Logik sind sozial, sondern sozial ist, was Arbeitsplätze und Chancen eröffnet.

Dass unsere Jugend lieber selbst die Dinge in die Hand nimmt, als nur vermeintliche Wohltaten entgegen zu nehmen, zeigt auch ihr Engagement. Dies verdeutlicht sich in den steigenden Mitgliederzahlen unserer JU Coburg-Stadt.
Wir sind nun 77 Mitglieder. Zu Beginn der Amtsperiode waren wir 65 Mitstreiter. Dies ist ein sensationeller Anstieg um fast 20%. Das lässt sich zeigen. Darauf dürfen wir stolz sein!

Unser Durchschnittsalter von gerade einmal ca. 24 Jahren zeigt: Wir haben Zukunft.

Zu uns gestoßen sind während dieser Wahlperiode:
à Aufzählung der 23 Neumitglieder

Toll, dass ihr alle zu uns gekommen seid. Nochmals herzlich Willkommen in unseren Reihen.

Wir sind trotz des schnellen Wachstums ein eng verschworener Haufen geblieben. Sicher haben auch unseren geselligen Veranstaltungen, wie unsere Stammtische, das Schafkopfturnier, die Weihnachtsfeier und der Neujahrsbrunch mit dazu beigetragen.

Außerdem ist das eine gute Stelle, um allen Mithelfern zu danken. Im Vorstand, in den Arbeitsgruppen, aber auch von vielen weiteren Mitgliedern sowie den JUgend-Kurier-Schreibern Jan und Luke und der Homepagegestalterin Anna wurde tolle Arbeit geleistet. Danke Euch!

Die JU hat es auch geschafft, einige Mitglieder in verantwortungsvolle Positionen außerhalb der eigenen Organisation zu bringen. Wir stellen mittlerweile fünf Mitglieder im CSU-Kreisvorstand. Erst vor wenigen Wochen gelang es uns, Tobias Rohr als neues CSU-Kreisvorstandsmitglied hinzu zu gewinnen. Ich bin hoffnungsvoll, dass dieser Trend zur Verjüngung und Erneuerung sich fortsetzt. Dass man sich in so mancher CSU-Kreisvorstandssitzung fühlt wie in einer geringfügig erweiterten JU-Sitzung, spricht nicht gegen, sondern für die Wahl von weiteren JU´lern in dieses Gremium bei den anstehenden CSU-Kreisvorstandswahlen. Denn unsere JU´ler glänzen durch seltene Abwesenheit und empfehlen sich somit für eine weitere Wahl.

Und wo wir schon beim CSU-Kreisvorstand sind:
Ein Thema, das auch in der letzten CSU-Kreisvorstandssitzung thematisiert wurde, muss aufgrund der Aktualität angesprochen werden: Das in Coburg geplante Minarett.

Die JU wird sich mit diesem Thema noch befassen müssen und ich möchte dem nicht vorgreifen. Aber eine Frage möchte ich heute der Organisation, die das Minarett in Coburg errichten möchte, stellen. Es handelt sich bei dieser Organisation um die DIBIT - in deutsch: Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion. Diese unterliegt direkt der Leitung, Kontrolle und Aufsicht des staatlichen Präsidiums für Religiöse Angelegenheiten und indirekt des türkischen Ministerpräsidenten. Wann beendet ihr endlich die Repressalien gegen Christen in der Türkei? Warum wollt ausgerechnet ihr bei uns ein Minarett errichten, wenn die Spitzenvertreter eurer Organisation christliche Gottesdienste in der Türkei unterbinden? Diese Frage muss erlaubt sein.

Aber wir waren zuvor beim Engagement der JU:
Wie engagiert wir sind, zeigt sich auch darin, dass wir vor wenigen Wochen zu fünft spontan zum Ort Guttenberg fuhren. Erst am Vortag hörten wir von der geplanten Sympathiekundgebung für unseren KT. Es war regelrecht herzzerreißend, wie KT´s Vater sich für dieses Signal der Unterstützung bedankte. Ich sage auch hier und heute nochmals in aller Deutlichkeit:
KT, wir stehen hinter Dir! KT ist der Hoffnungsträger der jungen Generation.

Auch ich war von vielen Dingen in der Politik schwer enttäuscht. Vieles ist schier unverständlich bis unglaublich. Ein paar Stichworte:

Wahlkämpfe ohne Inhalt – man könnte es auch als Wahlkrämpfe bezeichnenAalglatte Politiker – Profis der Profillosigkeit
Unsägliche Anbiederungen an fremde Kulturen bis zur Selbstaufgabe z.B. durch Forderungen nach islamischen Feiertagen in Deutschland durch die Grünen
Die schon erwähnten dauernden Forderungen nach der Abschaffung ausgerechnet des besten Bildungs- und Erziehungssystems der Republik
Zuletzt die überhastete E10-Einführung gegen jede Vernunft

Die Aufzählung könnte lang werden.

KT zeigte: Es geht auch anders! Man kann etwas ändern. Man muss z.B. nicht in alter Manie Großkonzernen Milliarden-Rettungsfonds zubilligen, nur weil diese auch über die Möglichkeit verfügen, Druck auszuüben. Der gute Politiker weicht dem Druck nicht aus, wie die meisten vermeintlichen Politprofis sondern hält dem Druck stand. KT hat unseren Dank und Respekt verdient.

Politik mit Herz, Mut und Verstand. Damit kann man etwas bewegen! Damit gewinnt man letztlich auch Wähler und Mitglieder. Diese Botschaft verdanken wir KT. Diese Botschaft gilt es anzunehmen und zu beherzigen. Dies wollen wir gemeinsam tun. Mit Gottes Segen, der Energie der Jugend und dem Zusammenhalt einer Truppe, die ihre Überzeugung - gemäß unserem Motto - auf „Veste Werte“ aufbaut, wird es uns gelingen.

Danke für Eure Aufmerksamkeit bei meinem Rechenschaftsbericht!

- Es gilt das gesprochene Wort -
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JU Oberfranken schickt Seehofer blauen Brief

Im Rahmen einer Bezirksausschusssitzung in Mitwitz (Landkreis Kronach)analysierte die Junge Union Oberfranken (JU) den Reformparteitag der CSU. Die Mitglieder des JU Bezirksausschusses beurteilen den Leitbildprozess der CSU zur Mitmachpartei durchaus positiv. Richtungsweisende Entscheidungen, wie die Einführung der Mitgliederbefragung, wurden am Parteitag getroffen, um die Mitglieder am politischen Entscheidungsprozess unmittelbar mitwirken zu lassen.

Jedoch sorgte bei der weiteren Analyse die Regie des Parteitags für deutliche Kritik. Deshalb wendet sich die Junge Union Oberfranken in einem offenen Brief an den Parteivorsitzenden Horst Seehofer. Der Brief wurde vom gesamten geschäftsführenden Bezirksausschuss und allen 13 oberfränkischen JU Kreisvorsitzenden unterzeichnet.

Aus der Sicht der JU wird kritisiert, dass am Parteitag hunderte Anträge in Sammelabstimmung abgehandelt wurden. Der oberfränkische JU Bezirksvorsitzende Jonas Geissler meint dazu: „Die Antragssteller müssen in ihren Anliegen Ernst genommen werden. In Zukunft muss mehr Zeit für die Antragsdebatte zur Verfügung stehen.“ Ebenfalls kritisch wurde die schnelle Umdeutung knapper Mehrheiten zu 75-Prozent-Entscheidungen beim Beschluss des Parteitags zur Beitragserhöhung gesehen. „Die CSU hat sowohl bei der Antragsberatung, als auch beim Weg des innerparteilichen demokratischen Willensfindungsprozesses gewaltigen Nachholbedarf.“, so Markus Mehlhorn, der JU Kreisvorsitzende aus Bamberg Land.

Im Brief an den Parteivorsitzenden fordert die Junge Union Oberfranken weitere Reformen in der CSU. Eine größere Einbindung der Basis, mehr innerparteiliche Demokratie und eine transparente Kommunikation zwischen Mitgliedern und Parteiführung sind für eine erfolgreiche Zukunft notwendig. „Auf einem Parteitag sind alle Parteimitglieder – vom einfachen Mitglied bis zum Vorsitzenden – gleich.“, erklärt der stellvertretende JU Bezirksvorsitzende Ronald Kaiser und sieht die Erstellung transparenter Rednerlisten für eine gute Lösung an, damit keine Seite bei einer Diskussion bevorzugt oder benachteiligt wird. Die JU zeigt in ihrem Brief weitere Impulse auf, die der Partei zu noch mehr Modernität, Offenheit und Frische verhelfen sollen. Abschließend stellt Jonas Geissler fest: „Wir sehen den Parteitag keinesfalls als Ende des innerparteilichen Reformprozesses der CSU, sondern als Startschuss zu neuen Reformen der Mitmachpartei.“

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Über die Wehrpflicht darf nicht nach Kassenlage entschieden werden
Für einen jungen Mann ist es ein tiefer Einschnitt in seinem Lebensweg. Einige Monate tauscht er sein gewohntes ziviles Leben ein, in Drill, Gehorsam und Uniform. Es geht um die Wehrpflicht - das wohl strittigste Thema der derzeitigen politischen Diskussion. Dieses brisante Thema beschäftigte nun auch den Vorstand der Jungen Union Coburg-Stadt. Die Wehrpflicht ist aufgrund der aktuellen Sparmaßnahmen in die Diskussion geraten. Für die Junge Union ist die Konsolidierung der Staatsfinanzen von hoher Priorität. Die Junge Union tritt als politischer Anwalt der Jugend energisch ein gegen die bequeme aber ungerechte und gefährliche Schuldenpolitik durch ausufernde Staatsausgaben. Bei der grundsätzlichen Frage der Beibehaltung oder Aussetzung der Wehrpflicht müssen aber sicherheitspolitische Erwägungen und nicht die aktuelle Kassenlage im Vordergrund stehen. Die JU hat in der Vergangenheit immer wieder deutlich gemacht, dass sie zur Wehrpflicht als strategisches Element deutscher Verteidigungs- und Sicherheitspolitik steht. Eine Aussetzung lehnen wir daher ab. Die Verkürzung auf sechs Monate begleiten wir konstruktiv. Ziel muss es sein, einen für den Einzelnen und die Bundeswehr sinnvollen Dienst anzubieten. Die Verkürzung darf aber kein Einstieg in den Ausstieg sein. Die Aufrechterhaltung der Verteidigungsfähigkeit des eigenen Landes sollte in einer Demokratie nicht allein die Aufgabe von Söldnern sein, sondern ist Bürgerpflicht. Diese Pflicht dient der Stärke der Truppe. Denn durch die Wehrpflicht steht im Verteidigungsfall eine Armee mit hoher Mannstärke zur Verfügung. Auch nach 65 Jahren Frieden darf nicht vergessen werden, dass diese lange Friedenszeit insbesondere der abschreckenden militärischen Stärke der NATO zu verdanken ist und auch in Zukunft nur durch politische und militärische Stärke aufrechterhalten werden kann. Außerdem ist nur mit der Wehrpflicht das demokratische Konzept des „Bürgers in Uniform“ fortführbar. Die Junge Union Coburg-Stadt kommt daher zu dem Ergebnis, sich mit Nachdruck für die Fortführung der Wehrpflicht auszusprechen.

Allerdings sind hierbei durchaus weitreichende Reformen nötig. Der JU-Kreisvorsitzende Kurt Knoch: „Ich selbst konnte als Wehrdienstleistender bei den Gebirgsjägern viel lernen. Die Zeit bei der Bundeswehr hat mir auch persönlich viele wichtige Erfahrungen gebracht. Allerdings hört man auch von Kameraden, die in weniger engagierten Einheiten die `Zeit totschlagen´. Es muss sichergestellt werden, dass die Zeit, die den jungen Wehrpflichtigen abverlangt wird, auch sinnvoll zur Ausbildung zum Soldaten genutzt wird!“ Um zudem die Wehrgerechtigkeit wieder herzustellen, soll nach den Vorstellungen der Jungen Union die Wehrpflicht weiterentwickelt werden zu einer allgemeinen Dienstpflicht, welche auch bei anderen Einrichtungen wie etwa bei der Feuerwehr und dem Katastrophenschutz absolviert werden könnte. Der kürzlich unterbreitete Vorschlag des Niedersächsischen Innenministers Schünemann (CDU) einer auf den Heimatschutz ausgedehnten Wehrpflicht geht im Ansatz in eine ähnliche Richtung. Nach diesem Konzept könnte die Dienstpflicht bei der Bundeswehr, der Bundespolizei oder im Zivil- und Katastrophenschutz abgeleistet werden. Dazu zählen beispielsweise das Technische Hilfswerk, die Feuerwehr oder das Rote Kreuz. Der Zivildienst könnte unverändert fortbestehen. Eine Strukturreform der Bundeswehr darf sich nicht ausschließlich mit der notwendigen Stärkung der Truppe als Interventionsarmee im weltweiten Kriseneinsatz befassen, sondern muss auch die Befähigung zur Landesverteidigung einschließlich der Heimatschutzaufgaben beinhalten. Deutschland steht unverändert im Fokus des internationalen Terrorismus. Die Bewältigung von Großschäden, beispielsweise in Folge eines terroristischen Anschlags, ist mit weiträumigen Sicherungsaufgaben und Unterstützungsleistungen äußerst personalintensiv. Hier ist nicht der hoch spezialisierte KSK-Soldat mit Auslandserfahrung gefragt, sondern der klassisch ausgebildete Wehrpflichtige – als Sicherungssoldat oder als Sanitäter. Auch für die Bewältigung von Flutkatastrophen oder Waldbränden wird künftig mehr schnell mobilisierbares Personal gebraucht, weil die Entwicklung der letzten Jahre eine Zunahme von Naturkatastrophen befürchten lässt.

„Dem eigenen Land einige Zeit zu dienen, ist alles andere als altmodisch. Es ist auch heute wichtig, dass alle jungen Menschen in Deutschland einen Dienst an der Gesellschaft leisten und z.B. wie meine Kameraden und ich als Wehrdienstleistende zum Schutz des Landes und der Freiheit beitragen. Als Soldat lernt man auch, Teil einer größeren Gemeinschaft zu sein. Die hierbei vermittelte Kameradschaft beschränkt sich nicht auf fröhliche Abende im Mannschaftsheim, sondern ist ein Wert, der unvermindert große Bedeutung im soldatischen Dienst hat.“ So der Landesvorsitzende der bayerischen Schüler Union Patrick Scheller aus Coburg, der derzeit seinen Wehrdienst in Füssen ableistet.

Kurt Knoch
Kreisvorsitzender der Jungen Union Coburg-Stadt

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JU ging in Klausur: „Veste Werte“ als neues Motto

Die Junge Union Coburg-Stadt ging über zwei Tage in Klausur. In frischer Bergluft auf der Wagenthalhütte im Fichtelgebirge suchten die 18 Teilnehmer hierzu die nötige Abgeschiedenheit. Hier beschlossen sie, sich von nun an das Motto „Veste Werte“ zu geben. Diese doppeldeutige Idee geht ursprünglich auf den stellvertretenden Vorsitzenden der JU Coburg-Stadt Christian Zucker zurück. Der Vorsitzende Kurt Knoch unterstütze den Vorschlag zum neuen Motto mit den Worten: „Dadurch soll zum einen darauf hingewiesen werden, dass die Junge Union Politik auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes und mit den dazugehörigen Wertebewusstsein betreiben möchte. Gerade in Zeiten großer Verwerfungen in Wirtschaft und Berufsleben sieht die JU in festen Werten das passende Fundament für eine gute Zukunft. Zugleich soll die enge Verbundenheit zur Coburger Heimat mit deren Wahrzeichen – der Veste – zum Ausdruck kommen.“

Auch mit konkreten Inhalten wurde sich umfassend beschäftigt. Das kommunalpolitische Programm wurde dabei komplett überarbeitet und wird demnächst auch in seiner neuen Version im Wortlaut ausformuliert vorliegen. Einige besonders wichtige, brisante und aktuelle Standpunkte und Ideen der JU sollen jedoch bereits genannt werden:

„Wir wollen eine langfristige und nachhaltige Lösung für den Flugverkehrslandeplatz, eine Lösung, die nicht in wenigen Jahren schon wieder in Frage steht und die allen Unternehmen eine Fluganbindung ermöglicht - gegebenenfalls auch mit einem ´Flugtaxi´. Eine solche Möglichkeit sehen wir nur im Landkreis. Auf der Brandensteinsebene wäre selbst mit unermesslich hohem Aufwand nur eine weitere nicht zufriedenstellende Zwischenlösung möglich. Deshalb fordern wir, dass Stadt und Land gemeinsam endlich einen Flugverkehrslandeplatz im Landkreis bauen!“ So der Leiter der „JU-Arbeitsgruppe Wirtschaft und Arbeit“ Jan Pussert.

Ein innovativer Vorschlag im Bereich der Stadtentwicklung von Arbeitsgruppenleiter Steffen Vatke betrifft die Lauterer Höhe. Für die dortige Halle müssen sehr viele Parkplätze entstehen – viele befürchten, dass es zu wenige werden könnten. Die JU schlägt hingegen vor, die Parkflächen großzügig anzulegen und dafür vielseitiger zu nutzen. Denn für den Hallenbetrieb wird man die Parkplätze, welche für potentielle 3000 Gäste ausgelegt sind, vorwiegend nur an Wochenenden und an den Abenden benötigen. Die einmalige Nutzung mit einem Pauschal-Parkticket soll dabei ca. zwei Euro kosten – unabhängig von der Parkdauer. Dieses Ticket soll auch gleichzeitig als Busfahrticket gelten. Die Parkplätze könnten so als „park and ride“- Möglichkeit mit direktem Autobahnanschluss verwendet werden und sollten auch als solches insbesondere für Beschäftigte in der Stadt beworben werden. Eine bessere Auslastung der Parkflächen, zusätzliche Einnahmen für die Stadt und eine Verkehrsentlastung für die Innenstadt wären die positiven Folgen. Wer die Parkplätze abends oder am Wochenende für einen Besuch der Halle nutzt, sollte auch einen kleinen Obolus für den Hallenbau entrichten. Wer sie hingegen werktags in vorbildlicher umweltfreundlicher Weise als P&R-Lösung nutzt, um z.B. zu seinem Arbeitsplatz zu gelangen, profitiert von der Möglichkeit, das Parkticket als Busfahrticket mitnutzen zu können.

In einem Punkt sieht die JU jedoch trotz Sparzwang die dringende Notwendigkeit, zu investieren: In junge Menschen und unsere Umwelt – also in die Grundlagen unserer Zukunft. Konkret im Bereich der Busbeförderung junger Menschen sieht die JU daher Handlungsbedarf. Die Leiterin der „JU-Arbeitsgruppe Soziales und Familie“ Anna-Carina Schultheiß meint hierzu: „Wir wollen allen Schülern und Studenten kostenlose Busbeförderung ermöglichen, unabhängig von der Entfernung der Schule. Dadurch wird die Umwelt geschont sowie soziale Kontakte, sinnvolle Freizeitaktivitäten, eine bessere Ausnutzung des bestehenden ÖPNV-Netzes und mehr Gerechtigkeit durch Gleichbehandlung aller Schüler erreicht.“ Bisher erhalten Schüler, die weniger als drei Kilometer von ihrer Schule entfernt wohnen kein Busfahrticket finanziert. Politischen Akzentsetzungen zur Beseitigung eines solchen schwerwiegenden Missstandes müssen möglich sein.

Außerdem appelliert die Junge Union an alle gutgewillten demokratischen Parteien und Wählergruppen Coburgs, sich ab Sofort freiwillig selbst zu verpflichten, Bürgerentscheide mindestens fünf Jahre zu befolgen, anstatt nur die gesetzlich festgelegte Bindungsfrist von einem Jahr zu beachten. Nur so sieht die JU die Möglichkeit, dem gewaltigen Vertrauensverlust im Zuge der mehrfachen Verletzung des Bürgerwillens in der Vergangenheit und Gegenwart nun endlich entgegenzuwirken. Denn die permanente Missachtung von Bürgerentscheiden stellt eine ernst zu nehmende Gefahr für die Demokratie in unserer Stadt dar. Wie soll man z.B. einem Erstwähler im Sozialkindeunterricht erklären, dass eine Stimmabgabe wichtig sei, wenn sie letztlich völlig folgenlos bleibt?

Nach vielen Stunden Arbeit war Samstag Abends auch noch Zeit für einen gemütlichen Hüttenabend mit Grillen, Gitarre und Gesang. Jedoch wurde auch diese Zeit politisch sinnvoll genutzt. So besuchten uns örtliche JU-Mitglieder aus dem Landkreis Bayreuth. Zahlreiche Erfahrungen in der politischen Tätigkeit konnten so in geselliger Runde ausgetauscht werden.

Dem eingangs genannten neuen Motto „Veste Werte“ folgend, wurde der Sonntag mit einer Andacht begonnen. Theologiestudent und JU-Mitglied Matthias Muffel beschäftigte sich darin passend zur geleisteten Arbeit am Vortag mit der politischen Verantwortung des einzelnen Bürgers aus christlichem Verständnis. Ein deftiges Weißwurstfrühstück gab den Mitgliedern anschließend genug Kraft für die Räumung und Säuberung der Hütte. Sonntag Nachmittag kehrten die Klausurteilnehmer wieder in Coburg zurück – mit vielen Ideen, enger zusammengeschweißt von der gemeinsamen Zeit und mit viel Motivation, sich nun auch gemeinsam für die Umsetzung ihrer Ideen einzusetzen.

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